Facebook und das Erbrecht


Mitte Juli 2018 ging dieses Thema ja bereits ausführlich durch die öffentliche Berichterstattung: Der Bundesgerichtshof hat am 12. Juli 2018 entschieden, dass Erben gegen den Betreiber eines Sozialen Netzwerks – im konkreten Fall war das Facebook – einen Anspruch darauf haben, den Zugang zum Account des Erblassers/der Erblasserin zu  erhalten.

Diese Entscheidung war mit Spannung erwartet worden, wenngleich die schließlich gefallene Entscheidung nicht wirklich überraschen konnte. 

Denn: Wieso sollte für den digitalen Nachlass etwas Anderes gelten, als für den analogen Nachlass ? Erben haben seit jeher ein Recht darauf, Zugang zu sämtlichen Unterlagen eines Erblassers zu erhalten. Dies gilt grundsätzlich auch für höchstpersönliche Unterlagen.

Wieso sollten also für einen Erblasser-Account in Sozialen Netzwerken andere Grundsätze gelten ? Die um diese Frage geführte Diskussion basierte wohl auf der irrigen Annahme, dass durch die sog. neuen Medien bestehende Rechtsgrundsätze ausgehebelt werden könnten. Mit dieser Auffassung hat der Bundesgerichtshof aufgeräumt. Dabei hat er deutlich gemacht, dass sich die Gesamtrechtsnachfolge von Erben eben typischerweise auch auf Verträge des Erblassers mit Providern und/oder Betreibern von Sozialen Netzwerken erstreckt.

Wer die zusammengefasste Entscheidung des Bundesgerichthofes nachlesen möchte, kann sich das in der nachfolgenden Pressemitteilung des BGH anschauen:

Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes zur Vererblichkeit von SocialMedia-Accounts.

Sobald die Entscheidung im Volltext verfügbar ist, werden wir das gesondert bekannt machen.